Allgemeine Geschäftsbedingungen der macuia App Solutions GmbH
Die macuia App Solutions GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Niklas Poeschmann, Feldbergstrasse 8b, 61440 Oberursel (nachfolgend „wir“ oder „uns“ genannt) ist ein Dienstleister im ICT- und Software-Entwicklungsbereich. Für die zwischen uns und dem Kunden begründeten Rechtsbeziehungen gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.
1. Vertragsgrundlagen
1.1 Unsere Kunden sind juristische und natürliche Personen, die mit uns als Dienstleister einen entsprechenden Dienstleistungsvertrag abschließen
1.2 Integrierende Bestandteile des Dienstleistungsvertrags sind die jeweilige Angebot, die vorliegenden AGB sowie die Vertragsbedingungen von uns. Zusätzlich gilt die aktuelle Preisliste, soweit keine abweichenden Preise vereinbart werden. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
1.3 Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu aktualisieren. Wir werden die Kunden über die Änderung jeweils informieren und die geänderten Nutzungsbedingungen zum Download bereithalten.
1.4 Nimmt der Kunde über uns auch Dienstleistungen Dritter in Anspruch, so ist er für die Einhaltung der Nutzungsbestimmungen des Drittanbieters selber verantwortlich und kann im Schadensfall von diesem direkt haftbar gemacht werden. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, mit dem Drittanbieter direkt über die Benutzung von dessen Dienstleistungen abzurechnen. Eine anders lautende schriftliche Vereinbarung mit uns bleibt vorbehalten.
2. Zustandekommen, Dauer und Beendigung des Dienstleistungsvertrages
2.1 Der Dienstleistungsvertrag mit dem Kunden kommt nur und erst dann zustande, wenn der Kunde auf unsere Offerte rechtsverbindlich auf der Seite www.macuia.de mit dem Klick auf „verbindlich bestellen“ und gleichzeitigem Akzeptieren der AGB, eingeht, oder wenn die unter 2.2 aufgeführten Umstände vorliegen. In der Regel erhält der Kunde innerhalb von 24 Stunden eine Bestätigungs-Email inklusive einer Rechnung. Mit dem in der Bestätiguns-Email enthaltenen Zugangsdaten kann sich der Kunde sofort auf www.kabine.macuia.de einloggen und die Dienstleistung nutzen. Der Kunde nimmt davon Kenntnis, dass sich der Versand der Bestätigungsemail aus organisatorischen oder technischen Gründen allenfalls verzögern kann. Dem Kunden stehen uns gegenüber aus allfälligen Verzögerungen keinerlei Ansprüche zu. Vertragsbeginn ist das Datum, an dem der Kunde die Bestätigungs-Email erhalten hat.
2.2 Der Dienstleistungsvertrag mit dem Kunden kommt auch dann zustande, wenn der Kunde einen durch uns versandtes, oder auf www.macuia.de zum herunterladen, schriftliches Bestellformular unterschrieben an uns zurücksendet.
2.3 Bedingung für Dienstleistungsverträge mit Kunden, die die App macuia nutzen möchten und eine/n eingetrage/n Verein/Abteilung eines Vereins repräsentieren, ist die wahrheitsgemäße Angabe der offiziellen Mitgliederzahl des/der Vereins/Abteilung des Vereins im Bestellformular. Bei Abweichungen der tatsächlichen Mitgliederzahl von der Angabe des Kunden behalten wir uns vor, die Gebühren zur Nutzung von macuia unter Ziffer 6 entsprechend anzugleichen.
2.4 Sofern der Dienstleistungsvertrag keine abweichende schriftliche Regelung enthält, beträgt die Mindestlaufzeit des Vertrages 12 Monate.
2.5 Beide Vertragsparteien können den Dienstleistungsvertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten mittels eingeschriebenen Briefes auf das Ende der Abrechnungsperiode auflösen, erstmals jedoch auf das Ende der allenfalls im Dienstleistungsvertrag festgelegten Mindestvertragsdauer. Im gegenseitigen Einverständnis kann der Vertrag auch innerhalb kürzerer Fristen bzw. auf einen anderen Termin hin aufgelöst werden.
2.6 Aus wichtigem Grund können beide Parteien den Dienstleistungsvertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung auflösen. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn unser Kunde unsere, oder von Drittanbietern bezogene Dienstleistungen nicht autorisierten Drittnutzern zugänglich macht, oder wenn der Kunde unsere, oder die Nutzungsbestimmungen eines Drittanbieters missachtet.
3. Leistungsumfang von macuia
3.1. Vertragsgegenstand ist die Gestattung der Nutzung der Softwarelösung macuia, Die Lösung besteht aus einer Smartphone Applikation für iPhone und Android und einer online Content Management Plattform. Der Kunde kann Endbenutzern der App Inhalte online zur Verfügung stellen, die durch die Smartphone Applikation abgerufen werden können.
3.2. Die als Teil des Produktes bereitgestellten Smartphone Applikationen werden kostenfrei für Endbenutzer zum Download im Apple App Store und Android Store zur Verfügung gestellt, sofern nicht anders vereinbart oder in Produktinformationen festgelegt. Alle Kunden verwenden die gleiche Smartphone Applikation und sie erscheint unter dem Produktnamen und Produkticon auf dem Home Bildschirm der Smartphones der Endbenutzer, nachdem sie geladen wurde. Die Kompatibilität zu Smartphone Endgeräten ist wie in der Applikationsbeschreibung in den jeweiligen App Stores angegeben.
3.3. Die Smartphone Applikation lädt Inhalte über das Internet. Die Geschwindigkeit der Applikation kann daher variieren, da sie von der derzeitigen Empfangsqualität des mobilen Endgerätes abhängt.
3.4. Das Content Management kann mit folgenden Internet Browsern genutzt werden: Internet Explorer 7.0, 8.0, Firefox 3.6, 3.5, Google Chrome 7/8, Safari (Mac) 5. Die Benutzung erfordert eine Internet Verbindung von mindestens 1Mbps.
3.5. Wir gewähren für die Verfügbarkeit des Content Management Systems des Produktes eine Verfügbarkeit von 98% im Jahresmittel. Ist die Sicherheit des Systembetriebes oder die Aufrechterhaltung der Systemintegrität gefährdet, können wir den Zugang zu den Leistungen auch außerhalb dieser Verfügbarkeit je nach Erfordernis vorübergehend beschränken oder sperren.
3.6. Im übrigen ergibt sich der Leistungsumfang aus der im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Angebotsinformation, dem Bestellformular sowie geltenden Sonderangeboten.
3.7. Leistungen zur Pflege der Inhalte sind nicht in Standardangeboten enthalten. Sofern diese gewünscht sind, werden diese gesondert vereinbart und durch Partnerunternehmen geliefert.
3.8. Unsere Private Label Edition ist eine Produktoption als Teil der macuia Lösung auf gleicher Basis, die es erlaubt, das Smartphone App Icon und das Start Logo auf den Kunden anzupassen. Verbesserungen und Updates der Standardversion von macuia fließen in die Private Label Edition ein. Es können daher keine weiteren kundenspezifischen Anpassungen oder andere Änderungen vorgenommen werden und wir sind nicht verpflichtet solche Änderungen auszuführen.
3.9. Wir haben eine Urheber Darstellung in der Applikation, die den Produktnamen und Firmen- oder Vereinsnamen aufführt. Diese, oder die eines Drittanbieters ist auch in der Private Label Edition im Info Bereich vorhanden.
3.10. Die Smartphone Applikation in der Private Label Edition wird von uns oder einem Drittanbieter je nach Vereinbarung im Apple App Store und/oder Android Market eingestellt und im Namen des Kunden in einem Sammelkonto verwaltet. Der Kunde bevollmächtigt uns oder einen Drittanbieter hierdurch die App Store Einträge zu verwalten und hat dadurch keinen direkten Zugriff auf Administration der Apps den App Stores.
3.11. Für unsere Private Label Edition überprüft Apple die Applikation vor Einstellung und Updates im App Store. Die Prüfungszeiten und das Ergebnis dieser Prüfung durch Apple sind nicht vorhersehbar und entsprechend zu behandeln. Wir können keine Haftung für Schäden übernehmen, die durch die Dauer dieses Prozesses oder nicht-Akzeptanz durch Apple entstehen.
3.12 Die verschiedenen Angebote, die sich an Sponsoren richten, gelten ausschließlich in Abstimmung mit einem Fußballverein, oder Sportverein mit Fußballabteilung. Unternehmen, die noch nicht in einer strategischen Partnerschaft mit einem Verein stehen, bieten wir an einen passenden Sponsoringpartner zu identifizieren. Wir übernehmen keine Garantie für eine erfolgreiche Vermittlung eines Unternehmens an einen Verein.
4. Pflichten
4.1 Wir verpflichten uns zur professionellen und sorgfältigen Erbringung der Leistungen gemäß dem Dienstleistungsvertrag mit dem Kunden und den gültigen und aktuellen AGB.
4.2 Die Dienstleistungen stehen dem Kunden grundsätzlich während 24 Stunden und 7 Tage pro Woche zur Benutzung offen. Wir übernehmen jedoch keine Gewähr für die unterbruchs- und störungsfreie Funktion der Dienstleistungen sowie für einen lückenlosen Schutz ihres Netzes vor unerlaubten Zugriffen oder unerlaubtem Abhören.
5. Veröffentlichte Inhalte/ Nutzung
5.1 Der Kunde verpflichtet sich, innerhalb des vertragsgegenständlichen Systems keine Inhalte zu veröffentlichen, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Das Hinterlegen von pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig. Wir sind berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall zu sperren, dass er hiergegen verstoßen hat. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen; ein bloßer Verdacht genügt insoweit für die Sperrung. Wir sind nicht verpflichtet, die Inhalte unseres Kunden zu überprüfen, auch nicht wenn wir oder Partnerfirmen Inhalte im Auftrag des Kunden einpflegen.
5.2. Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Inhalte allein verantwortlich. Dies gilt auch für die Inhalte, die der Endbenutzer mit der Smartphone Applikation versendet oder veröffentlicht. In der Smartphone Applikation veröffentlichte Inhalte sind für jeden öffentlich einsehbar wie in einer Internetpräsenz. Auf die Regelungen unter Ziffer 9 wird ausdrücklich hingewiesen.
5.3. Der Kunde verpflichtet sich das Produkt ausschließlich für den in der Produktbeschreibung vorgesehenen Zweck zu verwenden. Als zweckfremde Nutzung gilt unter anderem jede Nutzung oder Integration von Produktschnittstellen in anderen Systemen und Wiederverkauf des Produktes, falls nicht gesondert vereinbart. Wir sind bei nicht zweckgemäßer Nutzung berechtigt, den Zugang zu den Leistungen zu beschränken oder zu sperren.
5.4. Der Kunde verpflichtet sich, die Vorgaben aus den Vorschriften des Telemedien- und des Telekommunikationsgesetzes selbständig zu erfüllen.
6. Datensicherheit
6.1. Daten im Content Management System werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines dennoch auftretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln und einzurichten. Auf die Regelungen unter Ziffer 9 wird ausdrücklich hingewiesen.
6.2. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Im Verwaltungsbereich der App des Kunden bei der Lösung macuia erhält der Kunde auch weitere Zugangscodes die der fortlaufenden Nutzung durch Dritte dienen. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist, hat er uns hiervon unverzüglich zu informieren. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von uns nutzen, haftet der Kunde uns gegenüber auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Im Verdachtsfall hat der Kunde deshalb die Möglichkeit, ein neues Kennwort anzufordern, das wir dem Kunden dann zusenden.
7. Datenschutz
7.1. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben und verwendet, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Der Kunde verpflichtet sich, uns zeitnah über geänderte Vertragsdaten (wie z.B. Bankverbindung, Ansprechpartner) zu informieren.
7.2. Die E-Mail-Adressen des Kunden nutzen wir nur für Informationsschreiben zu den Aufträgen, für Rechnungen und sofern der Kunde nicht widerspricht, zur Kundenpflege und für eigene Newsletter.
7.3. Wir geben keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind der jeweils für das Gebiet zuständige Vertriebspartner und Dienstleistungspartner, die auch im nicht-Europäischen Ausland sitzen können, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts, Abrechnung mit dem Kunden und Betrieb bzw. Weiterentwicklung der Lösung erforderlich ist.
7.4. Wir sind berechtigt anonyme Nutzungsstatistiken des Content Management Systems und der Smartphone Applikation zu erheben, die unter anderem zur Produktoptimierung und zur Anzeige von personalisierten Angeboten verwendet werden.
8. Gebühren
8.1 Die Vergütung für die von uns zur Verfügung gestellten Dienstleistungen richtet sich nach dem Dienstleistungsvertrag bzw. der jeweils gültigen Preisliste. Wenn nichts anderes vermerkt ist, verstehen sich diese exklusive Mehrwertsteuer.
8.2 Die Höhe der Gebühren für Vereine, sofern nicht individuell Vereinbart, steigt mit der Mitgliederzahl der Organisation und ist in verschiedene Stufen eingeteilt. Ändert sich die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Stufe durch ein An- oder Absteigen der Mitgliederzahl, so hat uns der Kunde unverzüglich darauf hinzuweisen. Wir behalten uns vor, im Falle von Bekanntwerden von Abweichungen der Angaben zur Realität, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, oder die Differenz mit dem Kunden zu verrechnen.
8.3 Wir können die Gebühren jederzeit, insbesondere im Falle geänderter Gestehungskosten, unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen auf Ende jedes Monates anpassen. Der Kunde ist in solchen Fällen berechtigt, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen seit Erhalt der Mitteilung zu kündigen. Nach Ablauf der 30-Tagesfrist erlischt das Kündigungsrecht. Änderungen der Roamingtarife können jederzeit und ohne vorgängige Mitteilung vorgenommen werden; es besteht kein Kündigungsrecht.
8.4 Nutzungsunabhängige Grundgebühren, sofern vorhanden, werden dem Kunden monatlich, quartalsweise, halbjährlich oder jährlich im Voraus in Rechnung gestellt. Angebrochene Kalendermonate werden anteilig in Rechnung gestellt. Der Kunde verpflichtet sich zur Bezahlung des in Rechnung gestellten Betrages bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenem Fälligkeitsdatum. Es ist die auf der Rechnung bezeichnete Bank- oder Postverbindung zu verwenden. Allfällig uns belastete Bank- oder Postspesen, die im Zusammenhang mit der Zahlung des Kunden stehen, werden dem Kunden mit der nächsten Gebührenrechnung zusätzlich in Rechnung gestellt.
8.5 Wählt der Kunde die monatliche Bezahlform ist er dazu verpflichtet uns zum Bankeinzug zu befähigen. Dazu muss er die Einzugsermächtigung im Bestellformular ausfüllen und unterschreiben.
8.6 Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht bis zum Ablauf der Zahlungsfrist nicht nach, so gerät er ohne weiteres in Verzug und verpflichtet sich zur Bezahlung von Verzugszinsen in der Höhe von 5%. Erfolgt die Zahlung auch nach der Mahnung bzw. bis zum Ablauf der Mahnfrist nicht, so sind wir berechtigt, sämtliche Dienstleistungen an den Kunden ohne weitere Mitteilung einzustellen. Wir sind zudem berechtigt, für die Sperrung der Dienstleistung eine zusätzliche Gebühr von Euro 25.- zu erheben. Die nutzungsunabhängigen Gebühren sind auch bei gesperrten Dienstleistungen geschuldet.
8.7 Bei begründeten Zweifeln an der Einhaltung der vertraglichen Zahlungsbedingungen sind wir berechtigt, vom Kunden jederzeit Sicherheitsleistungen (Kaution) zu verlangen.
9. Haftung
9.1. Ist unsere vertragsgegenständliche Leistung nach Ziffer 3.1 mit Fehlern behaftet, die die Gebrauchstauglichkeit der Leistung für den Kunden mehr als nur unwesentlich beeinträchtigen, so kann der Kunde unter angemessener Nachfristsetzung, die drei Nachbesserungsversuche ermöglicht, die vertragsgemäße Bereitstellung der Leistung verlangen.
9.2. Gelingt uns die vertragsgemäße Bereitstellung der Leistung in Fällen des Absatzes 1 trotz drei Versuchen innerhalb angemessener Frist nicht, so ist der Kunde nach seiner Wahl zur Minderung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
9.3. Wir haben Fehler nicht zu vertreten, die auf eine Verletzung von Pflichten des Kunden gemäß Ziffer 6 zurückzuführen sind oder ihre Ursache im Verantwortungsbereich Dritter (zum Beispiel eines Kommunikationsnetzbetreibers) haben.
9.4. Für Schäden des Kunden haften wir nur, soweit der Schaden von uns, unseren Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Im Übrigen haften wir nur für voraussehbare Schäden, die durch die Verletzung unserer essentiellen Vertragspflichten, etwa der Pflicht zur Bereitstellung des Content Managements, verursacht werden. Die Haftung ist ausgeschlossen für dem Kunden entgangenen Gewinn, beim Kunden nicht eingetretene Einsparungen, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, Schäden, die ihre Ursache in der von Dritten zur Verfügung gestellten Telekommunikationsinfrastruktur haben, sowie Schäden, die durch ein regelwidriges Verhalten des Kunden gemäß Ziffern 4 und 6 dieser Bedingungen verursacht werden.
9.5. Vorstehende Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Fälle zwingender Produkthaftung sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
9.6. Wir haften nicht für Schäden aus höherer Gewalt. Das sind insbesondere durch Naturereignisse, kriegerische Einwirkungen, Tarifauseinandersetzungen und ähnliche Ereignisse verursachte Betriebsstörungen.
10. Widerrufsbelehrung
10.1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: macuia App Solutions GmbH, Weißkirchener Weg 2c, 61348 Bad Homburg.
10.2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
10.3. Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
11. Rückfragen und Beanstandungen
Rückfragen und Beanstandungen sind an die macuia App Solutions Gmbh, Geschäftsführung Niklas Poeschmann, Weißkirchener Weg 2c, 61348 Bad Homburg zu richten.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.